Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Anbieter ist Jan Küpper, Build AI Tech, Simrockstraße 74, 40235Düsseldorf (nachfolgend „Anbieter“).

Diese Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Das Angebot dieser Website richtet sich an Unternehmen. Sollte im Einzelfall ein Vertrag mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB vereinbart werden, gelten diese ausschließlich für Geschäftsverträge vorgesehenen AGB nicht. Es gelten die individuelle Vereinbarung und die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften einschließlich eines gegebenenfalls bestehenden Widerrufsrechts.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung auf dieser Website ist eine Einladung zur Anfrage. Ein Erstgespräch und eine Terminbuchung begründen keinen kostenpflichtigen Projektauftrag. Ein Online-Direktkauf wird derzeit nicht angeboten.

Leistungsumfang, Ergebnisse, Vergütung und Termine werden in einem individuellen Angebot festgehalten. Ein Vertrag kommt durch dessen Annahme zustande. Diese AGB werden dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und nur bei entsprechender Vereinbarung einbezogen.

§ 3 Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt Beratungs-, Analyse-, Entwicklungs- und Betriebsleistungen im Bereich Daten, Prozesse und digitale Systeme. Der konkrete Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots.

Ob Dienst- oder Werkvertragsrecht gilt, richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsinhalt. Bei vereinbarten Werkleistungen werden Ergebnisse und Abnahmekriterien im Angebot beschrieben. Bestimmte Einsparungen, Umsätze oder sonstige wirtschaftliche Auswirkungen werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart sind.

Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte einzusetzen. Die Verantwortung gegenüber dem Kunden bleibt davon unberührt.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig bereit. Er benennt eine entscheidungsbefugte Person.

Verzögerungen, die auf unterlassener oder verspäteter Mitwirkung beruhen, verlängern vereinbarte Termine entsprechend. Absehbaren Mehraufwand teilt der Anbieter mit; zusätzliche Leistungen und deren Vergütung werden vor ihrer Ausführung abgestimmt. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an überlassenen Daten, Inhalten und Zugängen verfügt.

§ 5 Preise und Zahlung

Maßgeblich sind die Vergütung und die Zahlungsbedingungen im individuellen Angebot. Dieses weist aus, ob und in welcher Höhe Umsatzsteuer anfällt. Zusätzliche Leistungen, Lizenzen, Hosting- und sonstige Fremdkosten werden vor einer Beauftragung abgestimmt.

Abschlagszahlungen und laufende Vergütungen werden im Angebot vereinbart. Ohne abweichende Vereinbarung gelten die gesetzlichen Fälligkeitsregeln. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang und Eintritt der Fälligkeit zahlbar.

§ 6 Termine und Fristen

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich bezeichnet wurden. Angaben zu Bearbeitungszeiten auf der Website sind Richtwerte.

§ 7 Abnahme

Bei Werkleistungen stellt der Anbieter das fertiggestellte Werk zur Abnahme bereit. Die Prüfung erfolgt anhand der vereinbarten Anforderungen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

Für die Abnahme und eine etwaige Abnahmefiktion gelten die gesetzlichen Voraussetzungen des § 640 BGB. Eine starre automatische Abnahmefrist wird durch diese AGB nicht festgelegt.

§ 8 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für die vertraglich vorgesehenen Zwecke.

Vorbestehende Bausteine, Bibliotheken, Vorlagen und allgemeines Erfahrungswissen des Anbieters bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter bleibt berechtigt, diese in anderen Projekten zu verwenden.

Rechte an eingesetzter Software Dritter richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung. Die Pflicht besteht nach Vertragsende fort, solange die Informationen vertraulich sind. Ausgenommen sind rechtmäßig öffentlich bekannte Informationen sowie gesetzlich vorgeschriebene Offenlegungen.

Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Verarbeitungsbeginn einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 10 Gewährleistung

Für Mängel gelten die gesetzlichen Rechte und Verjährungsfristen. Bei Werkleistungen erhält der Anbieter Gelegenheit zur Nacherfüllung nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Änderungen durch den Kunden oder Dritte führen nicht pauschal zum Verlust von Mängelrechten. Entscheidend ist, ob und inwieweit die beanstandete Beeinträchtigung vom Anbieter zu verantworten ist.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. Übernommene Garantien bleiben unberührt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Zuständigkeit für Datensicherungen wird im Angebot festgelegt. Übernommene Sicherungspflichten des Anbieters werden durch diese AGB nicht eingeschränkt. Ein etwaiges Mitverschulden richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den im ersten Absatz genannten Fällen unbeschränkter Haftung.

§ 12 Laufzeit und Kündigung von Betriebsleistungen

Laufende Betriebs- und Betreuungsleistungen haben keine Mindestlaufzeit. Sie werden monatlich abgerechnet und sind mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung erhalten Sie Zugänge und Dokumentation in dem Umfang, der für die eigenständige Weiterführung erforderlich ist. Ein gesondertes Entgelt fällt dafür nicht an.

Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 13 Referenznennung

Der Anbieter darf den Kunden nur nach dessen vorheriger Zustimmung in Textform als Referenz nennen. Die Zustimmung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Düsseldorf.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Fragen

Bei Fragen zu diesen Bedingungen schreiben Sie an jan.kuepper@build-ai-tech.com.